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www.eqqissineqfilm.com
Gestaltung, Umsetzung und inhaltliche Betreuung
der Homepage:
Joachim Hauter
Hügelhof 32
88634 Herdwangen-Schönach
Steuernummer 85181/00828
FA Sigmaringen
Kontakt:
webmaster@verlag-altes-wissen.de
Bild- und Videomaterial:
Joachim Hauter, Frans Lanting, Christian Kaiser
Haftungsausschluss
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
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oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der
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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu
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oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage
nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben
die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit
davon unberührt.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen
Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des
Shops (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich
die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen
Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden
zurückgewiesen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren
im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf
Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich
aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines
Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem
Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese
Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter
allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch
Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt
noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar.
Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung
beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des
Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine
ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt
bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 4 Fälligkeit
Die Zahlung des Kaufpreises ist
mit Vertragsschluss fällig.
§ 5 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte
des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften,
soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die
Regelung in § 6 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden
beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei
gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die
Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten
Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt
nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für
Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren
Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat
der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu
übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende
Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für
Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern
ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht erklärt.
§ 6 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des
Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt
ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der
Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen
sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des
Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind
solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig
ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und
Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von
dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für
Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben
unberührt.
§ 7 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung
von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder
Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der
Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder
Verpfändung nachweist.
§ 8 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des
Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung
rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
§ 9 Rechtswahl &
Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen
Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen
sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem
der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des
UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis
zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern
es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen
handelt.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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